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des Kaisers neue Kleider

BBouvier, Mittwoch, 09.02.2011, 16:25 vor 5013 Tagen @ Malbork (3575 Aufrufe)
bearbeitet von BBouvier, Mittwoch, 09.02.2011, 16:32

Die BRD existiert seit September 1990 nicht mehr. Das und andere
interessante Sachen unter folgender Verknuepfung:

http://www.mmnews.de/index.php/politik/6545-brd-fakt-und-fiktion

Was ist eigentlich von der Quelle zu halten?

Gruss
Malbork

Hallo, Malbork!

Das mag schon alles so sein.
Oder auch nicht.
Derlei wird jedoch erst relevant, wenn Jemand beginnt,
laut zu rufen:
"Frau Merkel hat gar keine Kleider an!"...und dann alle mit einstimmten!

Und da ist es völlig irrelevant, was in irgend einem §
mal gestanden hat, oder auch nicht, ob das von Bedeutung war,
oder auch nicht.

Solange Polizei und Gerichte, Militär und Vollzugsbeamte
hinter einem System stehen, ist es ohne jede reale Relevanz,
was irgendwo an §§§ vielleicht ganz anders auf Papier steht.
Oder auch nicht:

In der BDR ist es z.B. verboten, Angriffskriege vorzubereiten.
Na und? :rotfl:
=>
Dann führt die Regierung die eben ohne Vorbereitung! :-D

Gruss,
BB

--
- es ist gemein, Blinden Stummfilme zu zeigen
- eine schöne Theorie sollte man sich mit Forschung nicht kaputt machen
- Irlmaier: "Ein Mann erzählt das, was er irgendwo mal gelesen hat."

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Völkerrecht

Taurec ⌂, München, Mittwoch, 09.02.2011, 17:56 vor 5013 Tagen @ BBouvier (3301 Aufrufe)

Hallo!

Richtig.

Die Existent von Völker- und Menschenrechten gaukelt vor, daß es irgendwo eine neutrale Instanz gäbe, die diese Rechte für jeden garantiert.

In der Welt der Tatsachen, also der Politik, gibt es so etwas nicht.
Da gibt es kein "Miteinander", sondern verschieden starke Mächte. Die stärkere Macht gibt vor, was Recht ist und für wen es gilt.
"Rechte" sind nur gültig, wenn man sie sich erkämpfen und verteidigen kann.

Zum Beispiel ist es letzten Endes völlig egal, daß im Grundgesetz die Unverletzlichkeit der Wohnung festgeschrieben ist,
denn:
1. Ein Einbrecher, der dich niederknüppelt und ausraubt, kümmert sich nicht um deine Rechte. Er darf sich nur nicht von einer noch stärkeren Macht erwischen lassen.
2. Der Staat hat Möglichkeiten, das Recht gegebenenfalls zu umgehen (Haussuchung) und wird aus deiner Sicht selbst zum Einbrecher.

Ob beide damit Erfolg haben, hängt davon ab, welche Mittel du zur Verteidigung deines Eigentums - bis hin zur Opferung des eigenen Lebens - einzusetzen bereit bist.

Auf höherer, der internationalen Ebene, ist die Anwendung des Völkerrechts von den Mächten abhängig, die sich als neutrales Gremium aufspielen, bzw. dieses vorgeblich neutrale Gremium kontrollieren.
In einem funktionierenden "Weltstaat" müßten wirklich alle beteiligten gleich stark sein, also im utopischen Sinne der Weltverbesserer gleich. Daß ein solcher Zustand jemals eintritt, ist nicht zu erwarten.
Tatsächlich wird das Recht so gebogen, bzw. teilweise angewandt, wie es dem Überlegenen zum Vorteil gereicht. Im Falle Deutschlands wurden eben die zuvor mit Zustimmung der Siegermächte getroffenen Abmachungen mit Zustimmung der Siegermächte ignoriert. Das war möglich weil das deutsche Volk seit 1945 keine Regierung mehr hat, die in seinem Interesse sich zu verteidigen prinzipiell in der Lage, geschweige denn gewillt (!) wäre.

Wer sich auf "ewige", "allgemeingültige", "heilige" Rechte verlässt, sei es in individueller oder nationaler Hinsicht, gibt seine Freiheit auf, weil er damit rechnet, daß andere auf diese Rechte in seinem Sinne achten. Das entspricht aber nicht durchaus der menschlichen Natur. Der Mensch ist zwar prinzipiell in der Lage, gerecht zu handeln, er kann es aber auch nicht tun. Solange diese Möglichkeit besteht, wird sie auf diesem Planeten, wo sich alle menschlichen Wesenszüge zusammenfinden, auch von irgendwem wahrgenommen.

Wenn man also für Deutschland argumentiert, kann man das nicht innerhalb des angloamerikanischen, internationalen Rechtssystems tun und darauf hinweisen, daß man eigentlich das Recht hätte und etwas genaugenommen mit der Anwendung nicht in Ordnung ist. Damit stimmt man dem Instrument der Unterwerfung nur zu.
Man muß wissen, daß dieser Zustand anhält, solange dieselben Mächte am Steuer sitzen. Es wird sich erst ändern, wenn das gegenwärtige Weltsystem fällt und sich in Deutschland eine Macht bildet, die deutsche Interessen wahrnimmt und deutsches Recht gegen seine Feinde behauptet. (Deutschem Reiche deutsches Recht er schreibt...)

Das würde uns freilich dieselben Schweinereien zu begehen prinzipiell in die Lage versetzen. Im Grunde kommt hier die Frage ins Spiel, ob sich Deutschland (oder der Kaiser mit seinen Getreuen) als Garant eines zukünftigen Rechtes an den Schöpfungsgesetzen ausrichtet (also sich nicht an Unterlegenen und Unschuldigen vergeht und solche Verbrechen ahndet) oder eigenen Macht- und Ausbeutungsgelüsten nachgibt.

Gruß
Taurec

--
„Es lebe unser heiliges Deutschland!“

„Was auch draus werde – steh zu deinem Volk! Es ist dein angeborner Platz.“

Allzu hohe Ansprüche

Wintermond, Donnerstag, 10.02.2011, 10:58 vor 5013 Tagen @ Taurec (2913 Aufrufe)
bearbeitet von Wintermond, Donnerstag, 10.02.2011, 11:26

»


ob sich Deutschland (oder der Kaiser mit seinen Getreuen) als Garant eines
zukünftigen Rechtes an den Schöpfungsgesetzen ausrichtet (also sich nicht
an Unterlegenen und Unschuldigen vergeht und solche Verbrechen ahndet) oder
eigenen Macht- und Ausbeutungsgelüsten nachgibt.

»
Statt "Schöpfungsgesetzen" wäre ich erst mal froh über das Minimal-Programm.

Zunächst müsste jemand den status quo beenden, in welchem meine Lebensersparnisse regelmäßig vernichtet werden um selbstmitleidige arbeitsscheue Strauchdiebe in aller Welt zu finanzieren. Freiwillig werden die Merkels und Schäubles damit nicht aufhören. Da müssten eine Menge Leute an die Laternen.

So ähnlich denkt ganz im Stillen der einfache, hart arbeitende Bürger. Der brav schuftende Bauer auf dem Lande ebenfalls. Die Schuftenden sind derzeit nur noch belächelte Minderheit im Lande. Ihre Bedeutung wird aber nach dem Kollaps exponentiell wachsen. Wer ihre Unterstützung will - und die wird er dringend brauchen - der muss Fakten schaffen. Von universellen Gesetzen für die Welt werden diese Leute nichts mehr hören wollen.

Für derlei sind meiner Ansicht nach künftig die Verkäufer im Priestergewand zuständig.

Mit besten Grüßen
Wintermond

"Menschenrechte" in der UNO

Eyspfeil, Vorort Stuttgart, Donnerstag, 10.02.2011, 23:03 vor 5012 Tagen @ Taurec (2793 Aufrufe)
bearbeitet von Eyspfeil, Donnerstag, 10.02.2011, 23:08

Hallo!

Die Existent von Völker- und Menschenrechten gaukelt vor,
daß es irgendwo eine neutrale Instanz gäbe,
die diese Rechte für jeden garantiert.

Laut Menschenrechts-Charta der UNO sind alle Menschen
frei geboren und 'gleich'.
Was aber genausogut heißen kann, daß alle Menschen
gleichermaßen unfrei sind, oder unterdrückt werden.

Und dann meint die nächste UNO-Satzung, daß unsere
Menschenrechte von den jeweiligen Mitglieds-Staaten
verliehen werden (es sind ja alle Länder Mitglieder,
wie demokratisch!)

Und derjenige, der sie uns in Wirklichkeit verliehen
hat (tja, er kam wohl bei den meisten Menschen nicht
durch :schief: ) nämlich Gott, der wird mit keinem
armen Wort erwähnt.
Der wird auch sonst dort nicht erwähnt, etwa ähnlich
wie in der Verfassung der ehemaligen Sowjet-Union.

Wir bekommen also unsere sämtlichen Rechte durch die
BDR verliehen (oder welcher Staatsangehöriger man
eben ist) und sind ergo nicht frei.
Mal bei Wikileaks hineinschauen, was aus dieser Welt 66
Jahre nach Gründung der UN aus dieser Welt geworden ist.

Damit ist doch diese ganze UNO='Eine Welt' entlarvt,
oder nicht?

Gruß,
Eyspfeil

du hast was vergessen

Joe, Donnerstag, 10.02.2011, 10:20 vor 5013 Tagen @ BBouvier (2892 Aufrufe)

Konflikte werden friedlich in der UNO ausgetragen und notfalls per Schiedsspruch entschieden, das haben alle Mitgliedsstaaten auch so unterschrieben !

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Lumperei

Taurec ⌂, München, Mittwoch, 09.02.2011, 18:24 vor 5013 Tagen @ Malbork (3355 Aufrufe)
bearbeitet von Taurec, Mittwoch, 09.02.2011, 18:48

Hallo!

Ich meine, zur Lumperei müßte eigentlich etwas volksnäheres hinzukommen.
Die Menschen müssen davon direkt, spürbar betroffen sein, damit sie in Rage kommen.
Zum Beispiel: Korruption der Politik und Ausbeutung der Bevölkerung (über Reparationen, EU, Verschuldung, etc.), dazu ein allgemeinener Kollaps und allgemeine Verarmung. Den Leuten wird es zuviel und das System kann mit massenmedialer Volksberuhigung nicht mehr dagegenhalten. Im Zuge dessen kommen auch unterdrückte Tatsachen zu größerer Verbreitung. Dazu müssen Gegenkräfte auftreten, welche die Massen mobilisieren und in eine bestimmte Richtung lenken können.
In Ägypten war das offensichtlich nicht der Fall. Das Militär hat sich neutral verhalten und die Opposition war unorganisiert.
Bei uns hingegen wird das Volk mit den Soldaten aufstehen und im Untergrund werkeln wohl russische Agenten. Das wird ein geplanter Aufstand zum richtigen Zeitpunkt und die Lumperei ein Propagandaeffekt (ob das von Dir verlinkte dazu ausreicht, ist die Frage). Die BRD wird von zwei Seiten in die Zange genommen:
1., von "oben" (Heeresleitung): Teile des Militärs rebellieren.
2., von "unten" (die Straße): Die Masse rebelliert in den Städten und hängt die Regierenden auf.

Gruß
Taurec

--
„Es lebe unser heiliges Deutschland!“

„Was auch draus werde – steh zu deinem Volk! Es ist dein angeborner Platz.“

Bürgerkrieg

Conte, Donnerstag, 10.02.2011, 10:53 vor 5013 Tagen @ Taurec (3103 Aufrufe)

Hallo!

Bei uns hingegen wird das Volk mit den Soldaten aufstehen und im Untergrund
werkeln wohl russische Agenten. Das wird ein geplanter Aufstand zum
richtigen Zeitpunkt und die Lumperei ein Propagandaeffekt (ob das von Dir
verlinkte dazu ausreicht, ist die Frage). Die BRD wird von zwei Seiten in
die Zange genommen:
1., von "oben" (Heeresleitung): Teile des Militärs rebellieren.
2., von "unten" (die Straße): Die Masse rebelliert in den Städten und hängt
die Regierenden auf.

Ich denke nicht, dass es so passieren wird. Man lese genau: Es geht nicht gegen
die hochgestellten Leute - also gegen die Regierenden, sondern gegen die feinen Leute:

Zitat aus Bekh, Der Seher Mühlhiasl
Wenn man die Leut, die einem begegnen, nicht mehr versteht, ist es nimmer weit bis zum End.
Bei den Leuten wird einer den anderen nimmer mögen, keiner wird dem anderen mehr trauen.
In jedem Haus ist Krieg. Kein Mensch kann mehr dem anderen helfen. Die reichen und noblen
Leut werden umbracht, wer feine Händ hat wird totgeschlagen.

Hier wird also nicht von einem Aufstand gegen die Obrigkeit gesprochen, sondern von einem
Bürgerkrieg aufgrund fehlenden Vertrauens und gegenseitigen Unverständnisses. (Eine Aussage,
die in Parallellgesellschaften wie heute so aktuell ist wie noch nie.)

Ich halte es für undenkbar, dass ein Deutscher einen anderen Deutschen angreift, nur weil er
feine Hände hat (das wäre ein Rückschritt in tiefstes Mittelalter), sondern da steckt schon
eine andere Gruppe dahinter.


Conte

Das Undenkbare und seine Kinder

WG, Freitag, 11.02.2011, 10:21 vor 5012 Tagen @ Conte (2904 Aufrufe)

Hallo Conte

Ich denke nicht, dass es so passieren wird. Man lese genau: Es geht nicht
gegen
die hochgestellten Leute - also gegen die Regierenden, sondern
gegen die feinen Leute:


Wie Du schon sagst: genau lesen.
Z.B. hier:

Feldpostbriefe (1914):
„Das Volk steht auf mit den Soldaten. Denn es kommt die ganze Lumperei
auf und es geht wild zu in den Städten. Er sagte, man soll unter dieser Zeit
kein Amt oder dergleichen annehmen, alles kommt an den Galgen
oder wird
unter der Haustür aufgehängt, wenn nicht an Fensterblöcke hingenagelt; denn
die Wut unter den Leuten sei entsetzlich, denn da kommen Sachen auf,
unmenschlich.“

Ich halte es für undenkbar, dass ein Deutscher einen anderen Deutschen
angreift, nur weil er
feine Hände hat (das wäre ein Rückschritt in tiefstes Mittelalter), sondern
da steckt schon
eine andere Gruppe dahinter.

Das Undenkbare scheint jedoch nicht unmöglich zu sein, Mittelalter hin oder her ...
Für mich heißt Amt nichts anderes als Bestandteil des Regierungsapparates
und deren Handelnde werden in aller Regel Beamte genannt.
Diese scheinen dann unmenschlichem (s.o.) Hass entgegenblicken zu müssen.

Gruß
WG

--
Das was nicht fliegt, kann auch gewaltig abstürzen!

nur so,

Joe, Freitag, 11.02.2011, 13:40 vor 5011 Tagen @ WG (2858 Aufrufe)

(an conte) nach dem Mittelalter gab's doch dem 30 jährigen Krieg, da haben sich Deutsche untereinander einfach so umgebracht, sie haben auch Landsknechte aus allen Teilen Europas herangebracht um noch mehr umbringen zu können. Da hat es nicht interessiert ob feine oder grobe Hände, die hatten sogar den gleichen Gott und Herr Jesus Christus, trotzdem wurde man angeschlachtet. Morde aus politischen Hass sind auch heute möglich, das Wüten der Nazis bzw der Kommunisten ist doch nichts anderes, das funktiniert auch ganz Gott-los und modern naturwissentschaftlich/aufklärerisch.

Auch glaube ich nicht dass es 'den' Beamten an die Gurgel geht, was soll da neues rauskommen ausser das der gehobene/höhere Dienst eine üppige Pension von über 2500€/Monat im Schnitt hat und dass, nach mancher Les-art, ein Beamter in der BRD strenggenommen ein Nutzniesser und Kollaborateur der Besatzungsmächte ist (sofern man Deutschland als besetzt ansieht und nicht als freiheitliche, selbstständige Demokratie)

Ne, ein einfacher Beamter hat den gleichen Frust wie die anderen, 'normalen' Bürger, das Gefühl von betrogen/abgezockt sein von denen da oben.

Lumpanei

HJH, Freitag, 11.02.2011, 00:41 vor 5012 Tagen @ Taurec (2985 Aufrufe)

Hallo!

Volksnahe Lumpen, in Internaten hochgezüchtete Lebensborngenetiker.

Sitzen mit hochmodernen Tafeln in gewählten Bänken, lutschen Scholastikern die vergüllten Hufe.

"Bei uns hingegen wird das Volk mit den Soldaten aufstehen..."

Alleine dieser Satz lässt die mit Formaldehyd gefüllte Leiche der jungen gemordeten "Gorch-Fuck" Marine-Frau 30 Kilo schwerer wiegen. Jene junge Soldatin, die weiter lächerlich gemacht wird. ("Hier" geschah vor Tagen ein "Missgeschick" mit Soldaten auf gerader Strecke auf Truppenübungsplatz. 2 Tote, leicht, wie Koma, -Schwerverletzte - soweit die Banalitäten...)

Hätte man nicht in Gelmischungen für Frisuren der nächsten Schmissigkeit investieren sollen?
"Eure" Knechte begehren weiter. Auch hier in diesem Forum.

Wozu überhaupt Edelmetalle horten?
Das Gold der Nach- wie Fehlgeburten.
Rinnsale der Bettnässer.

Kriegsbeuten voller Ehrfurcht,
Nofretete liebt den Pfau.

"Brüderle" - das teigig Rumpelstielz der FDP,
macht den 10-Punkte-Plan des eigenen Kismets.
Marschallplangetreu für weiteres unbändiges deutsches Wachstum.

Lieber Taurec,

weder von oben, noch von unten!

...welch Rede ich nicht immer löschen muss...

Dabei bin ich doch getreu!

Gruß
HJH

Hallo!

Ich meine, zur Lumperei müßte eigentlich etwas volksnäheres hinzukommen.
Die Menschen müssen davon direkt, spürbar betroffen sein, damit sie in Rage
kommen.
Zum Beispiel: Korruption der Politik und Ausbeutung der Bevölkerung (über
Reparationen, EU, Verschuldung, etc.), dazu ein allgemeinener Kollaps und
allgemeine Verarmung. Den Leuten wird es zuviel und das System kann mit
massenmedialer Volksberuhigung nicht mehr dagegenhalten. Im Zuge dessen
kommen auch unterdrückte Tatsachen zu größerer Verbreitung. Dazu müssen
Gegenkräfte auftreten, welche die Massen mobilisieren und in eine bestimmte
Richtung lenken können.
In Ägypten war das offensichtlich nicht der Fall. Das Militär hat sich
neutral verhalten und die Opposition war unorganisiert.
Bei uns hingegen wird das Volk mit den Soldaten aufstehen und im Untergrund
werkeln wohl russische Agenten. Das wird ein geplanter Aufstand zum
richtigen Zeitpunkt und die Lumperei ein Propagandaeffekt (ob das von Dir
verlinkte dazu ausreicht, ist die Frage). Die BRD wird von zwei Seiten in
die Zange genommen:
1., von "oben" (Heeresleitung): Teile des Militärs rebellieren.
2., von "unten" (die Straße): Die Masse rebelliert in den Städten und hängt
die Regierenden auf.

Gruß
Taurec

Mirans

HJH, Montag, 14.02.2011, 00:31 vor 5009 Tagen @ Mirans (2675 Aufrufe)

N´abend

Wer benötigt Schmelzöfen. Tiegel. Wappen.
Gelächter hallt im Tempel, wenn zur prophezeiten Kaiserkrönung
Gnade winselt. Vor wem auch?

Beischläfer neuer Herren?
Aufrechter Gang, um gebückt neue Verließe bemüht?

Es wird keiner niederknien.

Man verlangt um keine Nachkommenschaft.

Niemand wird sich erinnern.

HJH

HJH

Mirans, Baden-Württemberg, Montag, 14.02.2011, 09:58 vor 5009 Tagen @ HJH (2709 Aufrufe)

Guten Tag!

...Aufrechter Gang, um gebückt neue Verließe bemüht?

Verliese.!

Mirans

--
"Die Herrschaft der Dummen ist unüberwindlich, weil es so viele sind, und ihre Stimmen zählen genau wie unsere." - Albert Einstein
http://psiram.com/index.php?lang=de

Lumperei und der Müll der im Web existiert Teil 1

Walle, Donnerstag, 10.02.2011, 00:13 vor 5013 Tagen @ Malbork (3447 Aufrufe)

Nabend,
Ich hab hier mal einen älteren Text von mir rein kopiert, den ich vor ein paar Wochen geschrieben habe.
Dies bezog sich auf die Jahrhundertlüge, die in weiten Teilen mit den o.a. Verweis übereinstimmt.

Ich hab mich gerade durch die Jahrhundertlüge gelesen und einige "Fakten" überprüft.

Besonders die zitierten Gesetzte und Organe zw. 1945 - 1990.
Das sind im groben:
- der Hoher Rat der Alliierten
- die Hohe Kommission
- Pariser Vertrag
- Deutschland Vertrag
- Einigungs Vertrag
- BGBL S 1068
- 2 + 4 Vetrag gearbeitet (gelesen)
- BGBL Teil 1, Nr.27, 7

Der 2+4 Vertrag ist datiert vom 12.09.90 dort steht unter Art. 7:
http://www.documentarchiv.de/brd/2p4.html

Artikel 7

(1) Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst.
(2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.

Das in der Jahrhundertlüge zitierte BGBL S.1068 ist datiert von Juli 1990, also deutlich vorher.
Dieses Schreiben (BGBL S.1068) wurde auch von den Botschaftern der 3 Westmächte unterzeichnet und basiert auf eine Anfrage der BRD Regierung bezgl. der Wiedervereinigung.

Auch steht in der Jahrhundert Lüge Seite 28:
„2 + 4 Vertrag“: Art. 2: „Alle Rechte und Verpflichtungen der alliierten Behörden bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft.“ Art. 4: „Alle Urteile und Entscheidungen der alliierten Behörden bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht rechtswirksam und rechtskräftig.“

Im 2+4 Vertrag steht aber dies:
Artikel 2

Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, daß von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, daß das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen.

Artikel 4

(1) Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken erklären, daß das vereinte Deutschland und die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken in vertraglicher Form die Bedingungen und die Dauer des Aufenthalts der sowjetischen Streitkräfte auf dem Gebiet der heutigen Deutschen Demokratischen Republik und Berlins sowie die Abwicklung des Abzugs dieser Streitkräfte regeln werden, der bis zum Ende des Jahres 1994 im Zusammenhang mit der Verwirklichung der Verpflichtungen der Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik, auf die sich Absatz 2 des Artikels 3 dieses Vertrags bezieht, vollzogen sein wird.
(2) Die Regierungen der Französischen Republik, des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika nehmen diese Erklärung zur Kenntnis.

Dazu haben die 6 Außenminister im BGBL vom 12.09.90 Stellung genommen
http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl
BGBL Teil 2, Nr 38, 4

In dem ebenfalls von der Jahrhundertlüge zitierten BGBL 1386 ff dreht es sich um einen VORSCHLAG der Bundesregierung einige Stellen zu ändern.
http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl
Teil 2, Nr. 42, 3

Wenn schon in solchen Dingen mies "recherchiert" wird, <<

Gruß
Walle

--
Hexenverbrennung, Inquisition, Kreuzzüge

Wir wissen wie man feiert
Ihre Kath.-Kirche

Lumperei und der Müll der im Web existiert Teil 2

Walle, Donnerstag, 10.02.2011, 00:17 vor 5013 Tagen @ Walle (4507 Aufrufe)

So und hier der 2. Teil des Textes

nun zu dem Bundesbereinigungsgesetz und dem "…gib Az.: EGMR 75529/01 v. 08.06.2006 bei Google ein".
Dort kam ich auf diese Seite
http://www.xinos.net/2009/04/24/az-egmr-75529-01-v-08-06-2006-dies-ist-der-schl%C3%BCssel-zur-wahrheit-wenn-es-so-ist-ist-es-so

Fang ich mal mit dem 2. Bundesbereinigungsgesetz an.
Der genaue Text steht im BGBl. I S. 2614 (Nr. 59) von 2007
http://www.bgbl.de/Xaver/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl

Dort steht: im Art. 4 § 3 Folgen der Aufhebung folgendes (zur Übersichtlichkeit habe ich Absätze eingearbeitet)
(1.Satz)
Rechte und Pflichten, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, bleiben von der Aufhebung unberührt und bestehen nach Artikel 2 Abs. 1 Satz 1(*) des Ersten Teils des Überleitungsvertrages fort.
(2.Satz)
Durch die Aufhebung werden weder frühere Rechtszustände wiederhergestellt noch Wiederaufnahme-, Rücknahme- oder Widerrufstatbestände begründet.
(3.Satz)
Tatbestandliche Voraussetzungen von Besatzungsrecht, die bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes nicht erfüllt worden sind, können nicht mehr erfüllt werden.
(4.Satz)
Aufgehobene Rechtsvorschriften bleiben auch für die Zukunft auf Tatbestände und Rechtsverhältnisse anwendbar, die während der Geltung der Rechtsvorschriften erfüllt waren oder entstanden sind.
(5.Satz)
Die Aufhebung von Besatzungsrecht lässt Verweisungen hierauf unberührt.

Der § sagt nur aus, das alles was damals von den Besatzern per Gesetz oder Verwaltungsmaßnahme bestimmt wurde, nicht aufgehoben wird und auch weiterhin bestand hat.
Bsp. Die Besatzer haben per Besatzungrecht bestimmt, das Haus X in den Besitz von Familie Y übergeht.
Familie X hat auch nach dem Bundesbereinigungsgesetz keinen Anspruch an Haus X, da der "Verwaltungsakt" der Besatzer nach wie vor Bestand hat.*

Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen
("Überleitungsvertrag")
(in der gemäß Liste IV zu dem am 23. Oktober 1954 in Paris unterzeichneten Protokoll über die Beendigung des Besatzungsregimes in der Bundesrepublik Deutschland geänderten Fassung) Amtlicher Text, BGBl. 1955 11 S. 405.

(1) Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind. Diese Rechte und Verpflichtungen unterliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen und Verwaltungsmaßnahmen wie gleichartige nach innerstaatlichem deutschem Recht begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen.

Und nu zu dem EGMR 75529/01.
In dem Individualbeschwerdeverfahren Sürmeli gegen Deutschland (Nr. 75529/01) hat die Große Kammer des EGMR festgestellt, dass die gegenwärtig nach dem deutschen Verfahrensrecht vorhandenen Möglichkeiten, eine überlange Verfahrensdauer zu rügen, keinen hinreichenden Rechtsbehelf im Sinne der EMRK darstellen. Zugleich hat er den Entwurf des Bundesministeriums der Justiz zur Einführung einer Untätigkeitsbeschwerde ausdrücklich begrüßt
http://www.bmj.de/enid/42785813be95aef51a2ffb71494895f3,0/EGMR/Rechtsprechung_des_EGMR_t6.html

Wie nun der Autor von Stryker´s Link auf das schmale Brett kommt das, wir nach dem Urteil des EGMR kein Rechtsstaat mehr sind weiß ich nicht. Vielleicht steht was im Urteil? Das zu überprüfen wäre ja eine Aufgabe für Basey und Lisahttp://www.bmj.de/files/182a57ede8074614e1302f97e8ffdf31/1259/S%C3%83%C2%BCrmeli%20gegen%20Deutschland.pdf

In den Kommentaren steht was über die nicht mehr Existenz der StPO, ZPO usw.
Im Bundesbereinigungsgesetz wurden einzelne § gestrichen, acht ja hin und wieder Sinn.
In der StPO §1 stand bis zur Streichung:
Die sachliche Zuständigkeit der Gerichte wird durch das Gesetz über die Gerichtsverfassung bestimmt.
War so ein § wichtig? <<


Gruß
Walle

--
Hexenverbrennung, Inquisition, Kreuzzüge

Wir wissen wie man feiert
Ihre Kath.-Kirche

Lumperei und der Müll der im Web existiert Teil 3

Walle, Donnerstag, 10.02.2011, 00:28 vor 5013 Tagen @ Walle (3127 Aufrufe)

Womit ich durchaus konform bin, ist mit dem Thema des Personalausweises.
http://www.gesetze-im-internet.de/pauswg/BJNR134610009.html

Dort steht unter § 5:
§ 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten
(1) Ausweise sind nach einheitlichen Mustern auszustellen.
(2) Der Personalausweis enthält neben der Angabe der ausstellenden Behörde, dem Tag der Ausstellung, dem letzten Tag der Gültigkeitsdauer, der Zugangsnummer und den in Absatz 4 Satz 2 genannten Daten ausschließlich folgende sichtbar aufgebrachte Angaben über den Ausweisinhaber:

1. Familienname und Geburtsname,
2. Vornamen,
...
10. Staatsangehörigkeit,

Das in den Ausweisen "Name" steht ist nicht exakt, kann aber durchs "Amtsdeutsch" begründet sein
Das Staatsangehörigkeit "Deutsch" steht, ist für mich nicht wirklich Logisch.

Gruß und ein gut´s Nächtle

Walle

--
Hexenverbrennung, Inquisition, Kreuzzüge

Wir wissen wie man feiert
Ihre Kath.-Kirche

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