Hallo Eyspfeil
Na da habe ich wieder mit meinem Beitrag was angerichtet, aber es ist mit den Antworten ein schöner Spiegel quer durch unser Land entstanden, wie ich finde. Ich könnte zu jedem Beitrag einen Kommentar schreiben, aber das führte zu weit. Tausend verschiedene Meinungen, Unverständniss in staats/völkerrechtlichen Fragen, und und und...
Ja, ich bin der Meinung, dass es an der Zeit ist, die derzeitigen politischen Vorgänge mit den Anfangssträngen unseres Szenarios zu verbinden. Dies war der Grund warum ich mich vor ca. 3 Jahren in die Welten der "Befreiungsbewegungen" aufgemacht habe, um herauszufinden, wie es um den Widerstand bestellt ist. Hier trifft man häufig auf Spinner und Leichtgläubige, aber auch auf hochintelligente und kundige Menschen von denen man durchaus etwas lernen kann. Ferner bekommt man einen Eindruck inwiefern "staatliche Abteilungen" der BRD überhaupt noch wirklich hinter dem Dienstherrn stehen.
Und falls man sich tatsächlich an diese wendet, wohin denn gehen?
Zum amerikanischen Konsulat?
Geht der Leipziger Einwohner zum russischen Konsulat,
der Kölner zum britischen
Konsulat oder der Stuttgarter zur amerikanischen Vertretung,
je nach Zonen-Zugehörigkeit von 1948?
Daß die Alliierten noch gewisse Vorbehaltsrechte haben
glaube ich durchaus, nicht aber daß eben diese geographischen
Zonen von 1945-1949 noch existent sind, jedenfalls seit die
Teilung Berlins Geschichte ist, also seit 1990.
In der 2. Proklamation Eisenhowers sind die Verwaltungsgebiete der US-Besatzungszone aufgeteilt worden (Bayern, Hessen usw.). Diese Verwaltungsgebiete haben nichts mit den früheren Staaten die dort existierten zu tun. Wörtlich heißt es in der 2. Proklamation: Innerhalb der Amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet, die von jetzt ab als Staaten bezeichnet werden. (Hervorhebung durch mich)
Das heutige Bayern ist daher eine Verwaltungszone, die als Staat bezeichnet wird und damit faktisch ein Staat ist, jedoch nicht de jure. Z.B. fehlt das Staatsvolk, das in der bay. Verfassung zwar erwähnt wird, jedoch kein ausführendes Gesetz dazu und in den Pässen steht "deutsch". Nun brauchst Du nicht mehr glauben, dass diese geographischen Zonen von 1945-1949 nicht mehr existieren, sondern weißt, dass sie existieren und der Unverständlichkeit halber einfach als Staaten bezeichnet werden, damit Du glaubst, dass die Zonen nicht mehr existieren, weil da ist ja ein Staat der "existiert". Nur ist das eben verschleiert und die Besatzer haben sich auf Anfragen zur Rechtslage fast immer in Schweigen gehüllt. Es nutzt daher gar nichts sich an die Alliierten zu wenden. Eine interessante Frage ist dabei jedoch: ist die RF der Rechtsnachfolger der SU? Die Österreicher haben dies glatt verneint, als die RF eine Grundbuchänderung bzgl. der Botschaft in Wien gefordert hat. Da kam ein klares Nein. Das war gar nüch unklug, denn damit wären die Vorbehaltsrechte der SU gegenüber Österreich im Nirvana verschwunden, was, wie wir hier jedoch wissen, die neue SU (die sieben morschen Nossi-Schiffe)nicht weiter interessieren wird. Mit meinem Anfangsbeitrag habe ich daher klar zu erkennen gegeben, dass sich die RF nun gegenüber Anfragen aus dem Widerstand eindeutig als Rechtsnachfolger betrachtet und seiner Besatzerverantwortung nachkommen möchte. Das ist hier im Mitteldeutschland auch Vielen willkommen, da sie sich von dort Retttung erhoffen und dies wird die Besatzung nach unserem Szenario auch für die Mitteldeutschen völlig logisch erscheinen lassen, nachdem die Lumperei aufgekommen ist. Da wird dann niemand mehr Fragen: was für Rechtsbeugungen bitte schön, die sind dann nämlich allgemein bekannt. Allein das Protokoll Nr. 4, Art. 1 der EMRK sollte hier für Interessierte genügen, um die Spitze des Eisberges erkennen zu können.
Mit dem zweiten Bereinigungsgesetz wurde vor einigen Jahren, die Aufhebung des Beatzungsrechtes aufgehoben. Die Kolonialverwaltung wurde nämlich frech und wollte einen eigenen Weg einschlagen. Voraus gingen Urteile des EGMR, dass die BRD erhebliche rechsstaatliche Mängel hat.
Sicher wissen alle, dass das Bundeswahlrecht bereits zwei mal vom BVerfG kassiert wurde. Es genügt den ersten Vorgang zu betrachten: seit der ersten Wahl 1959 nach diesem Wahlrecht existiert kein kompetenter Gesetzgeber in der BRD, der nebenbei ebenso ohne Kompetenz die Richter des BVerfG wählt, die dann ebenso ohne Kompetenz das Wahlrecht für GG-widrig erklärten. Da beißt sich unheilbar die Katze auf Ewig in den Schwanz. De jure ist die BRD schon mehrfach nicht mehr existent, de facto sehr wohl. Den es rennen ja noch immer genug Gläubige zur Urne und wählen, im Glauben eine souveräne Staatsregierung zu wählen, im Wirklichkeit eine Geschäftsführung ohne Auftrag nach BGB. Nur gut, dass das BGB hierfür einen netten Ausgang bereithält und jedem erlaubt, einer Geschäftsführung ohne Auftrag nachträglich die Zustimmung zu versagen. Wenn man ein wenig kundig ist, macht es sogar Spass mit den "Behörden" zu spielen. Und die werden immer nervöser.
Und für diejenigen die jetzt noch wach sind: Ich glaubte immer, dass das BVerfG über keine Exekutive verfügt, dem ist aber nicht so! Auch glaubte ich immer, der VS sei eine Spitzelorganisation um die Bevölkerung auszuspionieren, dem ist ebenfalls nicht absolut so. Der VS wird dazu missbraucht und hat in Wirklichkeit schon einige Versuche unternommen für Ordnung im System zu sorgen. Erinnert sei z.B. an den Sachsensumpf. Wer also glaubt, dass in letzter Zeit einige Köpfe des VS gerollt sind, weil da ein paar Akten vernichtet wurden, sollte mal darüber nachdenken, was da wirklich dahinter stecken dürfte. Hinter dem Vorhang laufen ganz andere Dinge.
Fazit: ich bin mehr denn je davon überzeugt, dass die BRD nicht wegen den Finanzen zusammenbricht, sondern bereits vorher durch ganz andere Vorgänge. Sicher versteht nun auch jeder, dass ich über aktuelle Vorgänge hier nichts weiter schreibe, denn ich greife in nichts ein, ich bin nur Beobachter und in erster Linie Analyst.
Hier wollte ich Euch nur warnen, allzuleicht auf Vorzeichen zu achten die nur wirtschaftlicher Natur sind. Der Syrienkrieg scheint nun zu beginnen und hier stehen sich nicht ein arabischer Staat und die USA/NATO gegenüber, sondern der Gegener ist die RF und im Hintergrund steht China. Die USA haben keine andere Wahl mehr als loszulegen, denn mit jedem Tag wird die RF stärker und unser Kolonialherr schwächer.
Beste Grüße an Eyspfeil und an alle andern
WG
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Das was nicht fliegt, kann auch gewaltig abstürzen!