Wer benötigt eine Genehmigung zum Krieg ? (Schauungen & Prophezeiungen)

Gärtner, Sonntag, 13.09.2009, 17:21 (vor 5981 Tagen) @ Prüfender (2682 Aufrufe)

Hallo liebe Weltenwendler!

Ich bin wieder da und habe auch gleich mit Informationen aufzuwarten, die
Russlands Feldzug betreffen KÖNNTEN (bewusster Konjunktiv):

Zitat:
"Russland verankert rechtlich Einsatz eigener Streitkräfte im
Ausland

Die Staatsduma hat am Mittwoch in erster Lesung einen Gesetzentwurf
gebilligt, der den Einsatz russischer Armeeeinheiten im Ausland zur Abwehr
von Angriffen und zur Abwendung von Aggressionen gegen einen anderen Staat
sowie zum Schutz russischer Bürger und zur Bekämpfung der Piraterie
ermöglichen soll.

Der Gesetzentwurf über den Modus der Handlungen der russischen
Streitkräfte im Ausland, der den Artikel 10 des Verteidigungsgesetzes
ergänzen soll, war am 10. August vom russischen Präsidenten Dmitri
Medwedew in die Staatsduma eingebracht worden. Demgemäß
können Formationen der russischen Streitkräfte entsprechend den allgemein
anerkannten Prinzipien und Völkerrechtsnormen sowie entsprechend den
internationalen Verträgen zur Erfüllung etlicher Aufgaben außerhalb
Russlands eingesetzt werden.

Mit dem Gesetz wird ein rechtlicher Mechanismus entwickelt, der dem
russischen Präsidenten die Möglichkeit bietet, die russischen Streitkräfte
außerhalb des russischen Territoriums einzusetzen.

Laut dem Dokumententwurf wird der Staatschef diesbezügliche Entscheidungen
anhand von Beschlüssen des Föderationsrates (Parlamentsoberhaus) treffen.

Die Personalstärke der betreffenden Formationen und deren
Verantwortungsgebiete sowie ihre Aufgaben samt Terminen werden vom
Präsidenten bestimmt. Die Aufstellung und Versorgung der Formationen
gehört in den Zuständigkeitsbereich des Verteidigungsministeriums."

Quelle:
http://de.rian.ru/safety/20090909/123043435.html


Wie schaut es aus? Könnten das direkte Vorbereitungen für den Feldzug
sein?

P.S.: Ich bin auch im Z-F registriert, als "Der da!" - aber dort geht
alles drunter und drüber, oft am Faden vorbei!

Moin !
Naja,wie sehen denn die Rechtsgrundlagen der NATO-Staaten zu Auslandseinsätzen aus > Letztlich ist es doch egal,ob es überhaupt eine gesetzliche Bestimmung dazu gibt,wenn die Invasion erfolgreich verläuft kann man immer noch dringende Gründe "finden",wer will dann noch wiedersprechen.
Selbst wenn andere Staaten ablehnend dazu stehen (z.B. im Irakkrieg),kann ein Staat immer noch seine Vorstellung durchdrücken,wenn er groß genug ist , wenig Rücksicht auf andere nehmen zu müssen.


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