Tag zusammen

Im Zusammenhang auch mit meinen negativen Erwartungen auf 2011 speziell für Deutschland und die Folgen, fand ich heute sinngemäß in der "Bild" folgendes von Frank-Jürgen Weise (Vorstandvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit):

Weise meint, da die Organisation der Jobcenter verfassungswidrig sei, gälte es u.a. bis Januar 2011 eine Neuregelung der Hartz-IV-Bescheide zu finden, da nicht rechtsgültig. Geschähe dies nicht, ist die Betreuung der Hartz-IV-Empfänger nicht mehr gewährleistet...

Der Zeitdruck sei enorm, bis Januar 2011 müsse eine Lösung gefunden sein. Man bräuchte erheblichen Vorlauf.

Weise weiter (Aussage auch von "Bild" unterstrichen):Denn hier geht es unter anderem auch um das größte Projekt der Informationstechnologie in Europa, ein System, mit dem über zwei Milliarden Euro pro Monat bewegt werden. Wir müssen noch in diesem Jahr wissen, wohin die Reise geht, um die Betreuung der Hartz IV-Empfänger sicherzustellen."

Meine Meinung: Bei momentan geschätzten 5 Millionen Hartz-IV-lern (teils plus Anhang), und angenommen, einem bis 2011 nicht erfolgten, erfolgreichen Umstrukturierungsprozess auf legaler Ebene der Methoden der Bundesagentur für Arbeit inkl. Jobcenter (FDP-Westerwelle möchte diese ganz abschaffen), und bei ersten Nichtauszahlungen/Überweisungen an einem eisig-kalten Januarmorgen in 2011 von Hartz-IV an die Empfänger...ja, was dürfte da wohl passieren?

Gruß
HJH