Russland und ein Gesetz zur Mobilmachung? (Schauungen & Prophezeiungen)

Prüfender, Sonntag, 13.09.2009, 12:44 (vor 5981 Tagen) (3172 Aufrufe)

Hallo liebe Weltenwendler!

Ich bin wieder da und habe auch gleich mit Informationen aufzuwarten, die Russlands Feldzug betreffen KÖNNTEN (bewusster Konjunktiv):

Zitat:
"Russland verankert rechtlich Einsatz eigener Streitkräfte im Ausland
Die Staatsduma hat am Mittwoch in erster Lesung einen Gesetzentwurf gebilligt, der den Einsatz russischer Armeeeinheiten im Ausland zur Abwehr von Angriffen und zur Abwendung von Aggressionen gegen einen anderen Staat sowie zum Schutz russischer Bürger und zur Bekämpfung der Piraterie ermöglichen soll.

Der Gesetzentwurf über den Modus der Handlungen der russischen Streitkräfte im Ausland, der den Artikel 10 des Verteidigungsgesetzes ergänzen soll, war am 10. August vom russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in die Staatsduma eingebracht worden. Demgemäß können Formationen der russischen Streitkräfte entsprechend den allgemein anerkannten Prinzipien und Völkerrechtsnormen sowie entsprechend den internationalen Verträgen zur Erfüllung etlicher Aufgaben außerhalb Russlands eingesetzt werden.

Mit dem Gesetz wird ein rechtlicher Mechanismus entwickelt, der dem russischen Präsidenten die Möglichkeit bietet, die russischen Streitkräfte außerhalb des russischen Territoriums einzusetzen.

Laut dem Dokumententwurf wird der Staatschef diesbezügliche Entscheidungen anhand von Beschlüssen des Föderationsrates (Parlamentsoberhaus) treffen.

Die Personalstärke der betreffenden Formationen und deren Verantwortungsgebiete sowie ihre Aufgaben samt Terminen werden vom Präsidenten bestimmt. Die Aufstellung und Versorgung der Formationen gehört in den Zuständigkeitsbereich des Verteidigungsministeriums."

Quelle: http://de.rian.ru/safety/20090909/123043435.html


Wie schaut es aus? Könnten das direkte Vorbereitungen für den Feldzug sein?

P.S.: Ich bin auch im Z-F registriert, als "Der da!" - aber dort geht alles drunter und drüber, oft am Faden vorbei!


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